Eierlikör

Ei, Ei, Ei, Ei, Ei vs. Eieiei: Verpoorten streitet mit Nordik

Darf die Nordik Edelbrennerei in Horneburg in Niedersachsen ihren Eierlikör mit den Worten "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" bewerben? Darüber urteilt jetzt ... >

Kartellrecht

EU-Kommission führt Hausdurchsuchungen bei Energydrink-Hersteller durch

Die Europäische Kommission hat am 20. März 2023 unangekündigte Inspektionen in den Räumlichkeiten eines Unternehmens eingeleitet, das in ... >

Safety Gate

Spielzeug führt wieder die Liste der gefährlichsten Produkte an

Die Europäische Kommission in Brüssel hat ihren Jahresbericht zum europäischen Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sogenannte Safety ... >

Bundesverwaltungsgericht

Hersteller muss Anzahl der enthaltenen Einzelpackungen angeben

Auf der zum Verkauf bestimmten Verpackung eines Lebensmittels, in der sich mehrere Einzelpackungen befinden, müssen nach der ... >

Kartellverdacht

Kartellbehörden ermitteln gegen Duftstoffhersteller

Die europäische Kartellbehörde ermittelt wegen möglicherweise unerlaubter Absprachen in der Duftstoffbranche. Am 7. März 2023 hat die Europäische ... >

Markenrecht

Keine Verwechslungsgefahr zwischen 'BLN Bio Luftkuss' und 'Berliner Luft'

Die Berliner Brennerei Gourmetspirits hat sich im Markenstreit gegen den ebenfalls in der Hauptstadt ansässigen Spirituosenanbieter Schilkin ... >

Wettbewerbszentrale

Beschwerden über Werbung mit gekauften Kundenbewertungen

Bei der Wettbewerbszentrale, Bad Homburg, sind im vergangenen und im laufenden Jahr 2023 zahlreiche Beschwerden zu Werbung mit gekauften ... >

Markenschutz

DPMA: Berlin-Chemie bei Markenanmeldungen vorn, Bosch bei Patentanmeldungen

Patentanmeldungen und Markenanmeldungen rückläufig: Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), München, wurden 2022 insgesamt 57.214 Erfindungen ... >