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11.08.2021

Präsidentin des Bundespatentgerichts über Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit

Dr. Regina Hock, seit Mai 2021 Präsidentin des Bundespatentgerichts in München, sprach mit markenartikel über die Digitalisierung der Justiz, neue Gestaltungspielräume durch das Markenmodernisierungsgesetz, die Beschleunigung von mehr...

11.08.2021

Zuckerreduktion bei Süßgetränken: Verbraucherzentrale setzt auf ökonomische Anreize

Der Konsum zuckergesüßter Getränke ist nachweislich ein besonders relevanter Risikofaktor für die Entstehung von Übergewicht. Die Zuckerreduktion in dieser Produktgruppe ist deshalb besonders bedeutend, sie geht in Deutschland im Vergleich zu mehr...

11.08.2021

Wii-Remote: Nintendo siegt im Patentstreit

Nintendo, Hersteller der beliebten Wii-Spielekonsolen, hat sich in einem Rechtsstreit um eine Patentverletzung durchgesetzt. Die Münchner Kanzleri Bardehle Pagenberg verteidigte für den japanischen Spielehersteller ein Patent für die Wii-Remote, mehr...

06.08.2021

Bundeskartellamt: Bußgelder gegen Yamaha, Fender & Co.

Das Bundeskartellamt hat Geldbußen gegen drei Hersteller und zwei Händler von Musikinstrumenten sowie gegen verantwortlich handelnde Mitarbeiter in Höhe von insgesamt rd. 21 Mio. Euro verhängt. Den Herstellern und Händlern wird vertikale mehr...

06.08.2021

Umfrage: Ökonomen sehen EU bei Klimaschutz gefordert

Deutsche Ökonomen haben sich für mehr Klimaschutz durch die EU ausgesprochen. Das geht aus dem aktuellen ifo-Ökonomenpanel hervor, das zusammen mit der 'FAZ' erarbeitet wird. Danach halten es laut der jüngsten Umfrage 41 Prozent der Befragten für mehr...

06.08.2021

Wirtschaftskanzlei engagiert Düsseldorfs Ex-OB

Thomas Geisel, von 2014 bis Oktober 2020 Oberbürgermeister von Düsseldorf, schließt sich ab sofort als Partner der Düsseldorfer Wirtschaftskanzlei VCvF.legal an. Die Kanzlei ist erst Anfang dieses Jahres aus der Auflösung der ebenfalls in mehr...

30.07.2021

Mobile Apps: Bundeskartellamt sieht Mängel beim Verbraucherschutz


Das Bundeskartellamt, Bonn, bemängelt den Verbraucherschutz bei mobilen Apps auf Smartphones und Tablets, die von von den Usern zur Kommunikation, zum Einkaufen, zur Information, zur Reiseplanung oder auch zum Spielen verwendet werden. Hier gebe mehr...

29.07.2021

Lindt: Farbton des 'Goldhasen' genießt Markenschutz

Der Goldton des Schoko-Osterhasen des Schweizer Süßwarenherstellers Lindt ist geschützt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH), Karlsruhe, entschieden. Lindt habe nachgewiesen, dass 70 Prozent der potenziellen Käufer den goldton mit dem Hasen von mehr...

27.07.2021

EU-Kommission fordert mehr Transparenz von Google

Die Europäische Kommission, Brüssel, und nationale Verbraucherschutzbehörden haben einen Brief an den US-amerikanischen Internetgiganten Google geschickt, in dem sie ihn zu mehr Transparenz und zur Einhaltung des EU-Rechts auffordern. Konkret mehr...

12.07.2021

Europäische Verbraucherorganisation reicht Beschwerde gegen WhatsApp ein

Der Europäische Verbraucherverband (Bureau Européen des Unions de Consommateurs, kurz: BEUC) mit Sitz in Brüssel hat zusammen mit acht seiner Mitglieder eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission und dem mehr...


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