02.06.2021
Daimler und Nokia legen Patentstreit bei
Der Stuttgarter Autobauer Daimler und der Telekommunikationskonzern Nokia mit Hauptsitz im finnischen Espoo haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Seit einigen Jahren hatten sich die Parteien über eine Komponente mehr...
02.06.2021
Verbraucherzentrale vs. Mondelez: Informationen auf Milka-Osterhasen müssen besser lesbar sein
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat sich in einem Streit mit dem Lebensmittelkonzern Mondelez mit Deutschlandsitz in Bremen durchgesetzt. DAbei ging es um die verpflichtenden Informationen auf Lebensmittelpackungen wie die Zutatenliste, die mehr...
01.06.2021
Butterfinger und Baby Ruth: Ferrero kann Marken nicht löschen lassen
Nachdem der Schweizer Lebensmittelriese Nestlé sein US-Süßwarengeschäft 2018 an den italienischen Süßwarenhersteller Ferrero verkauft hat, gehören auch die in den USA beliebten Schokoriegel Butterfinger und mehr...
28.05.2021
Aggressive Werbetechniken: EU-Kommission überprüft Geschäftspraktiken von TikTok
Nachdem der europäische Verbraucherverband BEUC im Februar bei der Europäischen Kommission Beschwerde gegen TikTok eingereicht hat (zur Meldung), will die EU-Kommission die Geschäftspraktiken der Videoplattform nun mehr...
28.05.2021
Lieferkettengesetz: Große Koalition einigt sich
Einigung im Streit um das Lieferkettengesetz. Die Große Koalition hat nun doch noch einen Kompromiss finden können, nachdem es im Ringen um das Gesetz, das menschenrechtliche Mindeststandards in Lieferketten deutscher Unternehmen mehr...
28.05.2021
Cybersquatting: Websites werden zum Verkauf von Fälschungen genutzt
Cybersquatting, das heißt die unrechtmäßige Registrierung und/oder Verwendung einer Marke als Internet-Domainnamen, ist ein Problem für die rechtmäßtigen Markeninhaber. So werden diese Seiten zum Beispiel genutzt, mehr...
27.05.2021
EU: Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie gehört zu den Top-Prioritäten
Die EU-Kommission, Brüssel, hat im April 2021 ihre Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität vorgelegt, mit der die Geschäftsmodelle und Strukturen organisierter krimineller Vereinigungen in den kommenden mehr...
26.05.2021
Datenschutz: Verbraucher nehmen die Wirtschaft in die Pflicht
Die Mehrzahl der Internet-Nutzer und -Nutzerinnen wünschen sich strengere Regeln und Gesetze beim Thema Datenschutz – das geht aus einer Umfrage der European netID Foundation hervor. Zudem möchten die meisten besser über die mehr...
26.05.2021
Suchmaschine für Geistiges Eigentum: TMview um 32 Mio. chinesische Marken erweitert
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante und das chinesische Amt für geistiges Eigentum (CNIPA), Peking, haben offiziell mit der Aufnahme chinesischer Marken in die Datenbank TMview begonnen. Mehr mehr...25.05.2021
Wettbewerb und Datenverarbeitung: Kartellamt startet zwei Verfahren gegen Google
In Deutschland starten zwei neue Verfahren gegen Google, nachdem im Januar 2021 die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) in Kraft getreten ist. Das Bundeskartellamt, Bonn, hat heute (25.5.) mehr...
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