21.05.2021
Lieferkette: Verbraucher sehen Bekleidungsindustrie in der Verantwortung
Das Ringen um das Lieferkettengesetz, das eigentlich dieser Tage verabschiedet werden sollte und menschenrechtliche Mindeststandards in Lieferketten deutscher Unternehmen regeln sollte, ist wieder ins Stocken geraten. Die Entscheidung des mehr...
20.05.2021
Wettbewerbszentrale beanstandet "klimaneutral"-Werbeaussagen
Die Wettbewerbszentrale hat Beschwerden zur Werbung mehrerer Unternehmen und Markenhersteller mit der Aussage „klimaneutral“ erhalten. In den Werbemaßnahmen wurde das Attribut „klimaneutral“ entweder auf das eigene mehr...
19.05.2021
Ist das Design des Lego-Steins monopolisierbar?
Der Lego-Baustein ist fast schon eine Legende. Jeder kennt sie, die rechteckige Form mit den Noppen auf der Oberseite, den scharfen Kanten und glatten Flächen an der Seite und den Hohlröhren auf der Unterseite. Kein Wunder also, dass mehr...
18.05.2021
Kartellamt: Weiteres Verfahren gegen Amazon eingeleitet
Nachdem im Januar 2021 die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) in Kraft getreten ist, hat das Bundeskartellamt, Bonn, heute (18.5.) ein Verfahren gegen Amazon nach den neuen Vorschriften mehr...
17.05.2021
Pflanzliche Fleischalternativen: Aus Amidori wird Endori
Die Amidori Food Company GmbH & Co. KG, 2015 in Stegaurach bei Bamberg von den Familien Büse und Wedel gegründet und auf die Produktion von vegetarischen Hoch-Protein-Produkten spezialisiert, benennt sich um. Der Unternehmens- und mehr...
14.05.2021
Medizinisches Cannabis: Bavaria Weed darf Logo nicht als Marke eintragen lassen
Die Firma Bavaria Weed, Händlerin von medizinischem Cannabis, darf ihr Unternehmenslogo nicht als Unionsmarke eintragen lassen. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschieden. Das Europäische Amt für mehr...
12.05.2021
Anzapfverbot: Kartellamt stoppt Ermittlungen gegen Edeka, Verfahren gegen Kaufland läuft noch
Das Bundeskartellamt, Bonn, hat seine Ermittlungen gegen Edeka wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Anzapfverbot eingestellt. Entsprechende Ermittlungen gegen Kaufland werden fortgeführt. Im Zusammenhang mit der mehr...
07.05.2021
To-go-Verpackungen und Pfandpflicht: Bundestag beschließt Novelle des Verpackungsgesetzes
Restaurants, Bistros und Cafés, die To-Go-Getränke und Take-Away-Essen anbieten, müssen ab 2023 ihre Produkte auch in Mehrwegverpackungen anbieten. Diese Pflicht gilt auch dann, wenn das Essen über Lieferdienste nach Hause mehr...
06.05.2021
DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer über Corona und die Entwicklung von Schutzrechten
Trotz der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München im vergangenen Jahr eine große Steigerung an Markenanträgen registriert. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, über mehr...
03.05.2021
Produkt- und Markenpiraterie: Zoll sichert Fakes im Wert von 239 Mio. Euro
Der Zoll hat 2020 gefälschte Waren im Wert von 239 Millionen Euro beschlagnahmt. Im Vorjahr betrug dieser noch 225 Millionen Euro. Das zeigt die Jahresbilanz des Zolls. Die Fälle an Grenzbeschlagnahmen sanken dabei von 36.324 auf mehr...
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