15.03.2021
Markenverband fordert Nachbesserungen beim Digital Service Act
Der Markenverband e.V. begrüßt das Bestreben der Europäischen Kommission, mit dem im Dezember 2020 veröffentlichten Digital Services Act (DSA) ein Regelwerk zur Nachfolge der eCommerce-Richtlinie gestalten zu wollen. Der DSA mehr...
16.03.2021
Neue Spielregeln für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen
Vor rund dreieinhalb Jahren starteten Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft, darunter auch der Markenverband, unter Federführung des DIHK eine Initiative zur Bekämpfung des Abmahnmissbrauches. Die – von den Initiatoren mehr...
12.03.2021
IÖW präsentiert Wege zu einer teilhabe- und gemeinwohlorientierten Plattformökonomie
Über die Marktmacht der Online-Plattformen wird schon länger diskutiert. Auch die Frage, wie man diese Macht regulieren und die Plattformökonomie politisch zu gestalten kann, ist ein Thema, das die Politik beschäftigt. Mit dem mehr...
11.03.2021
Mehr Menschen in Deutschland sind dauerhaft von Armut bedroht
Wer in Deutschland einmal unter die Armutsgrenze rutscht, bleibt immer häufiger länger arm, so das alarmierende Fazit des neuen 'Datenreport 2021 – ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland'. In der mehr...
08.03.2021
Erfrischungsgetränke: Mindestzuckergehalt von Limos soll gestrichen werden
Der Fachausschuss Getränke, das für Erfrischungsgetränke zuständige Expertengremium der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK), das sich aus Vertretern der Lebensmittelüberwachung der Länder, der Wissenschaft, mehr...
05.03.2021
DPMA: Henkel bei Markenanmeldungen vorn, Robert Bosch bei Patentanmeldungen
Höchstwerte im Markenbereich: Trotz der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München im vergangenen Jahr eine große Steigerung an Markenanträgen registriert. 2020 gingen beim DPMA 89.438 mehr...
03.03.2021
Bundeskabinett verabschiedet Entwurf für ein Lieferkettengesetz
Das Lieferkettengesetz geht den nächsten Schritt: Nachdem das Entwicklungsministerium sich mit dem Arbeitsministerium und dem Wirtschaftsministerium im Februar 2021 auf den Entwurf für ein Lieferkettengesetz geeinigt hat, hat das mehr...
03.03.2021
Gefährliche Waren: Knapp 200 Corona-Produkte lösen EU-weiten Alarm aus
Ob unsichere Masken oder toxische Desinfektionsmittel: Im Jahr 2020 betrafen neun Prozent aller Gefahrenmeldungen an das Sicherheitstor für gefährliche Produkte (das ehemalige Schnellwarnsystem RAPEX) Waren im Zusammenhang mit Covid-19. mehr...
02.03.2021
WIPO: Deutscher Spieleautomatenhersteller auf Rang 4 der aktivsten Markenanmelder
Die Zahl der internationalen Patentanmeldungen über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) in Genf ist im Jahr 2020 trotz der Covid-19-Pandemie weiter gewachsen. So stieg die die mehr...
02.03.2021
VKE-Kosmetikverband und Bundesverband Parfümerien fordern Öffnungsperspektiven
Der VKE-Kosmetikverband und der Bundesverband Parfümerien, beide Berlin, fordern in einer gemeinsamen Anzeige, die am 28. Februar in der Wochenzeitung Welt am Sonntag bzw. Welt-am-Sonntag-Kompakt erschienen ist und heute (2.3.) in der mehr...
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