04.03.2020
Umweltprobleme: EU-Bürger sehen Klimawandel, Luftverschmutzung und Abfall im Fokus
Die EU-Bürger wollen mehr für den Umweltschutz tun. Laut einer jetzt veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage sagen 94 Prozent der Bürger in allen EU-Mitgliedstaaten, dass der Schutz der Umwelt für sie wichtig ist. In Deutschland sind ebenfalls 94 mehr...
28.02.2020
'Fack Ju Göhte': Marke verstößt nicht gegen die guten Sitten
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass das von Constantin Film als Unionsmarke angemeldete Zeichen 'Fack Ju Göhte' nicht gegen die guten Sitten verstößt. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dass die mehr...
28.02.2020
DPMA: BMW bei Markenanmeldungen vorn, Bosch bei Patentanmeldungen
Deutliches Plus beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München: Im Patentbereich erledigten die Prüfer 40.124 Prüfungsverfahren – so viele wie nie zuvor. Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr betrug 5,3 Prozent. Die Zahl der erteilten mehr...
27.02.2020
Huawei, ZTE und Co.: Viele chinesische Unternehmen besitzen 5G-Patente
Bis heute sind fast 100.000 Patente für 5G in verschiedenen Ländern angemeldet worden. Da die meisten 5G-Patente erst in den vergangenen beiden Jahren angemeldet wurden, ist zu erwarten, dass die Zahl der erteilten Patente in den nächsten Jahren mehr...20.02.2020
Händler nicht haftbar für Kundenbewertungen bei Amazon
Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts sind nicht für den Inhalt von Bewertungen des Produkts durch Kunden haftbar. Das hat der Bundesgerichtshof geurteilt. Hintergrund ist eine Klage des Verbands Sozialer mehr...
20.02.2020
EU-Digitalstrategie: Markenverband fordert Sorgfaltspflichten der Plattformen
Der Markenverband in Berlin begrüßt die von der EU-Kommission vorgelegte Digitalstrategie, fordert dabei aber Sorgfaltspflichten der Plattformen. "Wir freuen uns über die klare Aussage der EU-Kommission, dass alle, was offline illegal ist, auch mehr...
05.02.2020
Schutz einer Marke ohne Benutzungsabsicht?
Meldet ein Unternehmen eine Marke zur Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante an, so muss es angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen mehr...
29.01.2020
Gesellschaftliche Institutionen in der Vertrauenskrise
Die Deutschen blicken recht pessimistisch in ihre Zukunft - nur knapp jeder Vierte (23 %) erwartet, dass es ihm in den kommenden fünf Jahren ökonomisch besser gehen wird. Sie stellen den Kapitalismus (55 %) und das bestehende System in Frage (61 %). mehr...
30.01.2020
Cybersicherheit: Stärkeres Eingreifen der Politik gefordert
75 Prozent der deutschen Entscheider für Cybersicherheit fordern die Politik zu stärkerem Eingreifen auf und wünschen sich, dass digitale Sicherheit noch stärker als bislang von den politischen Institutionen geregelt wird. Das ist ein Ergebnis des mehr...
14.01.2020
Yelp darf Bewertung auf automatisierte Auswahl stützen
Das Bewertungsportal Yelp darf seine bisherige Bewertungsdarstellung auf einer Internetseite beibehalten und seine Gesamtbewertung mit Sternen auf eine automatisierte Auswahl stützen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden und damit ein mehr...
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