Markenschutz

DPMA: BMW bei Markenanmeldungen vorn, Bosch bei Patentanmeldungen

Die Zahl der Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA), München, ist gestiegen. 38.469 Patentanmeldungen gingen aus dem Inland ... >

Europa

Verpackungsverordnungsvorschlag: Markenverband appelliert an EU-Kommission

Bewegung beim Thema Verpackungsverordnung: Unterhändler von EU-Rat und EU-Parlament haben eine vorläufige politische Einigung über einen Vorschlag ... >

Verstoß gegen Wettbewerb

Apple muss 1,8 Milliarden Euro Strafe zahlen

Wegen kartellrechtswidriger App-Store-Vorschriften für Musikstreaming-Anbieter hat die Europäische Kommission gegen Apple eine Geldbuße in Höhe ... >

Health-Claims-Verordnung

Werbeaussage auf einer Müsliverpackung von Dr. Oetker ist unzulässig

Das Landgericht Bochum hat eine Werbeaussage auf der Packung des Vitalis-Knusper-Müsli-Schoko der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG für ... >

Markenschutz

Gewährleistungsmarke – neuer Schutz für Gütezeichen

Nachdem auf EU-Ebene seit 2017 die Möglichkeit besteht, Gütezeichen, Prüf- und Testsiegel durch eine Gewährleistungsmarke abzusichern, hat der ... >

Parfum

Nobilis Group geht rechtlich gegen Duftimitationen vor

Die Nobilis Group, Beauty-Distributeur mit Sitz in Wiesbaden, hat das Angebot und den Vertrieb von Duftzwillingen durch Loris laut einer Meldung ... >