EU-Gesundheitskommissar: Borg gibt Anlass zur Hoffnung

Der designierte maltesische EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg hatte gestern, 13.11., seine erste Anhörung vor dem EU-Parlament. Der Markenverband sieht in der neuen Personalie eine Chance, Gesundheits- und Verbraucherpolitik europaweit wieder auf eine sachlichere Ebene zurückzuführen, die die Bürger nicht bevormundet, sondern auf ihre eigene Entscheidungsfähigkeit setzt.

Borg habe während der Anhörung hervorgehoben, dass die EU sich nicht in die Rechte der Bürger einmischen solle, die Verbraucher freie Entscheidungen treffen können sollen und die Bürger informiert werden müssen. Bildung, Information, Sicherheit und Umsetzung sehe er als wesentliche Punkte seiner Agenda für die nächsten zehn Monate.

"Kommunikationsverbote sowie das Verdrängen, Verbieten und Enteignen von Marken‚ sind grundsätzlich keine Instrumente der Verbraucher- und Gesundheitspolitik",  sagt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes. "Die Äußerungen von Herrn Borg während des Hearings lassen hoffen, dass die EU in diesen Bereichen mehr auf Aufklärung und Eigenverantwortung denn auf Bevormundung der Bürger setzt."

Aus Sicht des Markenverbandes ist Verbraucher- und Gesundheitsschutz ein wichtiges und gesamtgesellschaftliches Ziel. Dabei müsse das Leitbild des mündigen, eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Bürgers im Vordergrund stehen. Dieses Leitbild wird laut Markenverband erreicht durch Aufklärung und Kommunikation, also aktive Förderung der Bürger und Verbraucher. Jede Form der Kommunikationsrestriktion oder auch Eingriffe wie das Verdrängen von Marken durch überdimensionierte Warnhinweise, angedachte Einheitsverpackungen oder das Verbot von Marken würden den eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Verbraucher entmündigen und in letzter Konsequenz zur Aufhebung des Marktes und damit zur Aufhebung der freien Entscheidung der Konsumenten führen.