Patentanmeldungen steigen, Markenanmeldungen stagnieren

Die Zahl der Patente in Deutschland steigt. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 22,1 Prozent mehr Patente; die Patentanmeldungen nahmen um 2,9 Prozent zu. Das geht aus der Jahresbilanz 2013 hervor, die die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, vorstellte.

Patentanmeldungen steigen um 2,9 Prozent

Konkret wurden im Jahr 2013 33.088 Patentprüfungsverfahren abgeschlossen (+ 12,6 Prozent). In 14.083 Verfahren (42,6 Prozent) wurden Patente erteilt; das sind 22,1 Prozent mehr als 2012. 8.107 Patentanmeldungen (24,5 Prozent) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen; die restlichen Prüfungsverfahren (10.898) wurden wegen Zurücknahme durch den Anmelder oder mangels Gebührenzahlung beendet. 63.158 Erfindungen wurden im Jahr 2013 beim DPMA zum Patent angemeldet; 2,9 Prozent (1.802)  mehr als 2012.

75 Prozent der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 25 Prozent von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist erneut und zwar um 4,6 Prozent gestiegen. Dabei dominieren wie in den Vorjahren Anmeldungen aus den USA (5.596; +9,5 Prozent) und aus Japan (4.440; +20,7 Prozent). Zudem gingen 11.890 Rechercheanträge beim DPMA ein, 12.153 Recherchen wurden durchgeführt. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2013 über 569.000 Patente in Kraft.

Automobilbranche bei Patentanmeldungen führend

Die Automobilunternehmen behaupteten ihre Schlüsselstellung bei den Patentanmeldungen, gefolgt von der innovativen Maschinenbaubranche. Bayern konnte seinen Spitzenplatz in der Länderliste ausbauen: Auch 2013 stammen die meisten Anmeldungen von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Bayern (14.829; +3,3 Prozent), gefolgt von Baden-Württemberg (14.564; +2,3 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (7.073; +4,6 Prozent).

Die Liste der 50 aktivsten Unternehmen und Institutionen wird erneut mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 4.144 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Schaeffler Technologie AG & Co. KG (2.100 Anmeldungen) und Daimler AG (1.854 Anmeldungen).

Boehringer Ingelheim mit den meisten Markeneintragungen

Im Jahr 2013 wurden in Deutschland 60.161 Marken angemeldet. 43.507 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 174 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen stieg im Vergleich zum Jahr 2012 (59.850) um 0,5 Prozent, die Eintragungen sanken um 5,6 Prozent (2012: 46.094).

Die meisten Markenanmeldungen stammen mit 12.726 weiterhin von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist wiederum Hamburg mit 181 Anmeldungen je 100.000 Einwohner. Die Top-Liste der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen führen die Boehringer Ingelheim International GmbH (138 Eintragungen), die Deutsche Telekom AG (84 Eintragungen) und die Vodafone GmbH (67 Eintragungen) an. Rund 790.000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Eingetragene Designs im Plus, Gebrauchsmuster rückläufig


Eingetragenes Design ist seit 1. Januar 2014 der neue Name für Geschmacksmuster. Die Zahl der angemeldeten Designs stieg im Jahr 2013 auf 55.829. Dies bedeutet ein Plus von 1,3 Prozent im Vergleich zu 2012 (55.133). Insgesamt sind über 297.000 Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr leicht um 0,3 Prozent auf 15.472 zurück. Es sind mehr als 90.000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.