Gemeinschaftsdiagnose: Deutsche Wirtschaft stagniert

Die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr um 1,3 Prozent und im kommenden Jahr um 1,2 Prozent wachsen. Das prognostizieren die an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Demzufolge hat sich die Konjunktur in Deutschland merklich abgekühlt. Nachdem die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal gesunken war und im dritten Vierteljahr wohl stagniert hat, komme der Konjunkturmotor nur schwerlich wieder auf Touren. Schwach sei sowohl die Binnennachfrage – das Konsumklima hat sich zuletzt verschlechtert und die Unternehmen halten sich mit Investitionen weiterhin zurück – als auch die Auslandsnachfrage. Belastend wirken das mäßige Expansionstempo der Weltwirtschaft und die auch im Prognosezeitraum niedrige Dynamik im Euroraum, so die Experten.

Wichtigste Aufgabe der Wirtschaftspolitik ist es laut den Wirtschaftsforschungsinstituten in diesem Umfeld, jetzt die Wachstumskräfte zu stärken und günstige Rahmenbedingungen für die Investitionstätigkeit zu setzen. Ein gewisser Spielraum für eine gestaltende Finanzpolitik stehe hierfür zur Verfügung. Auf der Einnahmenseite sollte dieser dazu genutzt werden, das Steuersystem investitions- und wachstumsfreundlich zu gestalten, insbesondere durch eine Senkung der Abgabenbelastung. Auf der Ausgabenseite sollten die Ausgaben der öffentlichen Hand in solchen Bereichen, die potenziell das Wachstum erhöhen – also Ausgaben in Sach- und Humankapital –, ausgeweitet werden. Dabei sei allerdings davor zu warnen, die Mittel nach dem Gießkannenprinzip oder nach Länderproporz zu verteilen. Stattdessen müssten Effizienzgesichtspunkte leitend sein.