Online-Marktüberwachung: Bundesnetzagentur sperrt mehr als 21 Mio. unsichere Angebote

Die Bundesnetzagentur hat 2020 insgesamt 2.142 Online-Produktangebote von den Plattformbetreibern sperren lassen, die den europäischen Vorgaben nicht entsprachen. Von diesen Sperrungen waren über 21 Millionen Produkte betroffen. Wie im Vorjahr lag der Fokus 2020 der Überwachung von Händlern, die extrem hohe Stückzahlen im Internet anboten. Im Vorjahr wurden 1.027 Angebote für 3,5 Millionen Produkte beendet.

"Wir haben unsere Marktüberwachung 2020 im Zuge der Corona-Pandemie verstärkt auf den Online-Verkauf konzentriert. Über das Internet gelangen weiterhin großen Mengen unsicherer Produkte auf den deutschen Markt", sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Wenn der Preis sehr niedrig ist, sollten Verbraucher zweimal hinschauen. (...) Sehr günstige Produkte entsprechen oft nicht den europäischen Sicherheitsnormen."

Festgestellte Mängel und Probleme, u.a. unzureichende Kennzeichnung

Neben formalen Mängeln wie einer fehlenden deutschen Bedienungsanleitung oder einer unzureichenden Kennzeichnung wurden auch Produkte festgestellt, die Funkstörungen bzw. elektromagnetische Unverträglichkeiten verursachen und in der Europäischen Union nicht vertrieben werden dürfen.

Unter den mehr als 21 Millionen Geräten befanden sich über sieben Millionen Babyüberwachungsgeräte, denen keine deutsche Bedienungsanleitung beilag und die Kennzeichnungsmängel aufwiesen. Auffällig waren außerdem mehr als eine Million Funkfernbedienungen (z. B. für Garagentorsteuerungen), die laut Bundesnetzagentur Störungen sicherheitsrelevanter Funkdienste durch falsche Frequenznutzung verursachen können.

Über die Untersuchung

Durch anonyme Testkäufe verschaffte sich die Bundesnetzagentur einen Überblick über die Konformität von im Internet extrem günstig angebotener Produkte. Auf Grundlage der dabei ermittelten Ergebnisse wurde die Zusammenarbeit mit weiteren Plattformen etabliert. Die Marktüberwachung im Einzelhandel war durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie nur bedingt möglich. Die von der Bundesnetzagentur geprüfte Anzahl von Gerätetypen im deutschen Einzelhandel belief sich auf rund 3.100 und lag damit deutlich unter dem Wert des Vorjahres.

Die Behörde hat insgesamt 31 Vertriebsverbote und 782 Festsetzungsschreiben zur Behebung formaler Mängel für nicht konforme Produkte erlassen. Es waren rund 510.000 Produkte betroffen.

Zusammenarbeit mit dem Zoll

Verbraucher bestellen immer mehr Produkte online direkt aus Drittstaaten. Um sicherzustellen, dass auch solche Produkte der Marktüberwachung nicht entgehen, arbeitet die Bundesnetzagentur mit dem Zoll zusammen.
Der Zoll hat 2020 rund 8.800 verdächtige Warensendungen an die Bundesnetzagentur gemeldet. Auch dieser Wert lag pandemiebedingt unter dem des Vorjahres. In mehr als 95 Prozent der Fälle erfolgte keine Freigabe der Produkte für den deutschen Markt. Insgesamt waren rund 200.000 Produkte betroffen.