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Daimler und Nokia legen Patentstreit bei

Der Stuttgarter Autobauer Daimler und der Telekommunikationskonzern Nokia mit Hauptsitz im finnischen Espoo haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Seit einigen Jahren hatten sich die Parteien über eine Komponente gestritten, die Daimler in seinen Autos verbaut. Wegen der Mobilfunktechnologie hatte Nokia mehrere Klagen gegen Daimnler gestartet. Nun teilten die Unternehmen mi,t dass sie einen Patentlizenzvertrag unterzeichnet haben. Mit diesem Lizenzvertrag lizenziert Nokia Mobilfunktechnologie an Daimler und erhält im Gegenzug dafür Zahlungen. Man habe sich darauf geeinigt, alle anhängigen Verfahren zwischen Daimler und Nokia mit einem Vergleich zu beenden, teilten die zwei Konzerne mit. Das umfasst auch die Beschwerde, die Daimler gegen Nokia bei der Europäischen Kommission eingereicht hat. Über den Inhalt des Vergleichs haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.



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vg 02.06.2021