DPMA: Make Great Sales bei Markenanmeldungen vorn, Bosch bei Patentanmeldungen

Patentanmeldungen rückläufig, Markenanmeldungen auf Höchststand: Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), München, wurden 2021 insgesamt 58.568 Erfindungen zum Patent angemeldet. Das sind zwar 5,7 Prozent weniger als 2020. Bei Marken verzeichnete das DPMA dagegen weiter Zuwächse. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 92.317 Marken angemeldet (+ 3,2 Prozent) – so viele wie seit 22 Jahren nicht mehr. Bei den Gebrauchsmustern gab es einen Rückgang: 10.577 Anmeldungen bedeuteten ein Minus von 14,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Rückläufig waren die Zahlen auch bei Designs. Insgesamt gingen 5.741 Anmeldungen (- 6,1 Prozent) mit darin enthaltenen 36.070 Designs (- 10,1 Prozent) ein. Top-Inhaber von eingetragenen Designs sind die Betty Barclay Group (960), The House of Art (867) und AstorMueller (804).

Hohe Zuwächse in vielen Markenklassen

Bei der Anmeldung von Marken muss immer angegeben werden, für welche Waren- und Dienstleistungsklassen diese geschützt sein sollen. Da häufig mehrere Klassen beansprucht werden, zählt das Amt hier die Anzahl der Klassennennungen. Besonders stark nahmen die Nennungen der Klassen für Haushalts- und Küchengeräte (+ 18 Prozent), Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (+ 14,4 Prozent) und tierischer Herkunft (+14,7 Prozent), für Spiele und Sportartikel (+ 16,6 Prozent) sowie für alkoholfreie und alkoholische Getränke (beide + 15,0 Prozent) zu. Die insgesamt am stärksten beanspruchte Klasse bei Markeneintragungen bleibt aber 'Werbung, Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung'.

Auffällig rückläufig war die Nennung der Klassen 'Pharmazeutische Erzeugnisse; Verbandmaterial; Desinfektion' (- 7,8 Prozent) und 'Medizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Artikel' (- 20,4 Prozent). Hier erklärt sich der Rückgang vor allem vor dem Hintergrund der pandemiebedingt außergewöhnlich hohen Vorjahreszahlen.

Quelle: DPMA

Aktivste Markenanmelder: Bahlsen auf Rang 2

In der Top-Liste der aktivsten Markenanmelder lag der E-Commerce-Dienstleister Make Great Sales Ltd. mit 79 Eintragungen vorn. Auf Platz 2 folgt der Backwarenhersteller Bahlsen GmbH & Co. KG (66) vor dem Markenberatungsunternehmen Private Mark GmbH (65).

	Inhaber[1]	Sitz	Eintragungen
1	Make Great Sales Ltd.	US	79
2	Bahlsen GmbH & Co. KG	DE	66
3	Private Mark GmbH	DE	65

[1] Ohne Berücksichtigung eventueller Konzernverbundenheiten

Patentanmeldungen zum Verbrennungsmotor stark gesunken

Im Patentbereich ist vor allem der deutliche Rückgang im traditionell anmeldestarken Technologiefeld 'Motoren, Pumpen, Turbinen' (- 15,1 Prozent) auffällig. Grund ist hier vor allem der technologische Wandel in der Automobilindustrie vom Verbrennungsmotor hin zur Elektromobilität. Auch wenn einerseits weniger Erfindungen zum Verbrennungsmotor eingereicht werden, gibt es andererseits in Technikbereichen im Kontext der Elektromobilität deutlich mehr Patentanmeldungen. Insbesondere bei Batterien und Brennstoffzellen verzeichnete das DPMA im vergangenen Jahr einen Zuwachs von 20,2 Prozent.

Deutlich rückläufige Anmeldezahlen im Vergleich zum ersten Corona-Krisenjahr 2020 mit extrem gestiegenen, eher kurzentschlossen eingereichten Anmeldungen gab es 2021 in der 'Medizintechnik' (- 17,0 Prozent) und im Technologiefeld 'Sonstige Konsumgüter' (- 26,0 Prozent). In der Medizintechnik betrifft das unter anderem Unterklassen für Desinfektions- und Sterilisationstechnik, bei den sonstigen Konsumgütern die Bereiche Schutzbekleidung und Gesichtsmasken. Hier waren die Anmeldungen im Jahr zuvor in die Höhe geschossen. 

Zu den wenigen Bereichen mit steigender Anmeldeentwicklung zählte das Technologiefeld 'Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie', dem auch Batterien und Brennstoffzellen zugerechnet werden. Zuwächse gab es auch in Teilbereichen der Digitalisierung wie der 'Digitalen Kommunikationstechnik' (+ 6,1 Prozent), in die auch die Patentanmeldungen fallen, die sich auf den neuen 5G-Standard im Mobilfunk beziehen. Wie in den Vorjahren war die Innovationstätigkeit mit insgesamt 10.482 Anmeldungen im Technologiefeld Transport (- 2,8 Prozent) am stärksten. Besonders aktive Anmelder sind hier Unternehmen der Automobilindustrie.

Quelle: DPMA

Bosch GmbH weiter aktivste Patentanmelderin, BMW nun auf Platz 2

Die Spitzenposition unter den aktivsten Patentanmeldern nahm 2021 einmal mehr die Robert Bosch GmbH mit 3.966 Anmeldungen ein. Auf Platz 2 lag die Bayerische Motoren Werke AG (1.860), die abermals einen Rang gutmachte und die jahrelang zweitplatzierte Schaeffler Technologies AG & Co. KG (1.806) auf Rang 3 verdrängte. Trotz insgesamt rückläufiger Anmeldezahlen in der Branche dominiert die Automobilindustrie weiterhin die Anmelderliste. Alle Top-10-Anmelder waren 2021 Automobilhersteller oder -zulieferer.

Unternehmen und Institutionen mit den meisten Patentanmeldungen im Jahr 2021 (Anmeldungen beim DPMA und PCT-Anmeldungen in nationaler Phase)

	Anmelder[1]	Sitz	Anmeldungen
1	Robert Bosch GmbH	DE	3.966
2	Bayerische Motoren Werke AG	DE	1.860
3	Schaeffler Technologies AG & Co. KG	DE	1.806
4	Daimler AG	DE	1.315
4	ZF Friedrichshafen AG	DE	1.315
6	Volkswagen AG	DE	1. 243
7	Ford Global Technologies, LLC	US	997
8	Audi AG	DE	747
9	GM Global Technology Operations LLC	US	704
10	Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG	DE	651

[1] Ohne Berücksichtigung eventueller Konzernverbundenheiten