Europa ist digital wenig souverän

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Digitale Autonomie ist in Europa momentan kaum mehr als eine Illusion. Deutschland und Europa können bei Plattformen und Infrastrukturen keine digitale Souveränität behaupten, zeigt eine Studie der Professor Dr. Maximilian Mayer und Yen-Chi Lu von der Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung. Den Grad der digitalen Abhängigkeit bei Software, Hardware und Eigentumsrechten machen sie mit Hilfe des Digitale Dependenz Index (DDI) sichtbar, der den komplexen Gegenstand der strategischen Digitalpolitik kartiert. Weltweit wurden von 23 wirtschaftlich führenden Staaten beim Handel mit digitalen Gütern und Dienstleistungen, im Bereich der Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen sowie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte für digitale Technologien unterschiedliche Grade digitaler Abhängigkeit ermittelt.

Während die digitale Autonomie der USA, Chinas aber auch Südkoreas wächst, sieht sich Europa demnach zunehmend mit einer doppelten Abhängigkeit bei der Informationsinfrastruktur einerseits und beim Handel mit digitalen Technologien andererseits konfrontiert, die unser technopolitisches Ordnungsmodell in Frage stellt.

Die Autoren schreiben: "Die Realität der digitalen Abhängigkeit, in die Europa geraten ist, stellt auch das bisherige ordnungspolitische Modell infrage. Die Dominanz von Plattformunternehmen im digitalen Kapitalismus einerseits und der Erfolg von langfristig angelegter Technologiepolitik in Ostasien andererseits macht den Ordoliberalismus überholungsbedürftig. So reicht der Regulierungsfokus der Datenschutzgrundverordnung nicht aus, um etwa Vulnerabilitäten gegenüber US-amerikanischen Internetkonzernen zu senken und Datenschutznormen besser durchsetzen zu können. Das Zusammenspiel von Staat, Unternehmen und Forschung, das das Kernstück jeglicher digitalen Industrie- und Innovationspolitik ist, muss neu gedacht werden."

Die Kurzstudie finden Sie hier.