Apple verliert Rechte an "Think Different"

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Der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg hat die Löschung der Apple-Marke "Think Different" für rechtens erklärt. Das Gericht weist damit die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), alicante, ab, mit denen das Wortzeichen "Think Different" für verfallen erklärt wurde. Apple hatt 1997 (T-26/21), 1998 (T-27/21) und 2005 (T-28/21) die Eintragung des Wortzeichens als Marke der Europäischen Union erwirkt. Zu den Waren, für die die Eintragung beantragt wurde, gehören unter anderem Computerprodukte wie Computer, Computerterminals, Tastaturen, Computerhardware, -software und Multimediaerzeugnisse. Dagegen hatte die Swatch AG 2016 beim EUIPO geklagt, da die angegriffenen Marken für die betreffenden Waren innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt worden seien. Am 24. August 2018 erklärte die Löschungsabteilung des EUIPO die angegriffenen Marken für alle betreffenden Waren ab dem 14. Oktober 2016 für verfallen. Dagegen hatte Apple geklagt.

Mit seinem heutigen Urteil weist das europäische Gericht die Klagen von Apple ab. Apple hat demnach keine ernsthafte Benutzung dieser Marken für die betreffenden Waren nachweisen können.