DPMA: Gebremster Enthusiasmus

Das Land der Dichter und Denker ist zwar auch das Land der Erfinder. Trotzdem hat nach der Wirtschaftskrise der Erfindungsreichtum der Deutschen noch nicht zu seiner alten Stärke zurückgefunden. Das zeigen die Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dort wurden 59.245 Erfindungen zum Patent angemeldet. Dies waren 338 Anmeldungen weniger als 2009 (-0,6%). 79,4 Prozent der Anmeldungen stammen dabei von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 20,6 Prozent von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Damit nahm der Anteil ausländischer Anmeldungen um 0,9 Prozent zu. Besonders viele Anmeldungen kamen dabei aus den USA (4.228; +15,9%) und aus der Republik Korea (684; +11,2%).
32.799 Patentprüfungsverfahren wurden 2010 abgeschlossen. In 13.718 Verfahren (41,8%) wurden Patente erteilt. 8.430 Patentanmeldungen (25,7%) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen, die restlichen 32,5% der Prüfungsverfahren wurden mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme beendet.
Auch bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr zurück – um 1,7 Prozent auf 17.005. Die Zahl der Markenanmeldungen stagnierte. Insgesamt wurden 2010 in Deutschland 69.072 Marken angemeldet und 48.794 Marken im Markenregister eingetragen. Die Zahl der Anmeldungen blieb damit im Vergleich zum Jahr 2009 (69.069) gleich, während die Eintragungen um gut zwei Prozent zurückgingen (2009: 49.817).

Einzig bei den Geschmacksmustern, die das Design von Produkten schützen, zeigte sich ein positiver Trend: Hier stieg die Zahl der Anmeldungen auf 47.188 (+5,5% im Vgl. zu 2009). Allerdings war zuvor die  Zahl der angemeldeten Geschmacksmuster nach bereits 11,2 Prozent im Jahr 2008 noch mal um weitere 7,3 Prozent im Jahr 2009 gesunken.