Europäisches Patentamt registriert mehr als 27.000 einheitliche Patente

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Ein Jahr nach Inkrafttreten des einheitlichen Patentsystems hat das Europäische Patentamt (EPA) bereits mehr als 27.000 einheitliche Patente registriert. Im Durchschnitt gilt damit fast jedes vierte erteilte europäische Patent (23 Prozent) in allen 17 teilnehmenden Mitgliedstaaten, teilte die EU-Kommission mit. Diese Quote nehme stetig zu. Besonders groß ist der Anstieg bei Patenten, die von Dänemark oder Polen aus (jeweils fast 50 Prozent) und von Spanien aus (rund 40 Prozent) registriert werden. Die meisten Patente werden für Medizintechnik (31 Prozent), Tiefbau (6 Prozent) und Verkehr (5 Prozent) erteilt.

"Patente sind für die europäische Innovation und Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung", sagt EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. "Das neue Einheitspatentsystem bietet eine zentrale Anlaufstelle für die Anmeldung von Patenten in Europa und macht den Patentschutz stärker, einfacher und kostengünstiger - zum Vorteil aller Unternehmen, insbesondere der KMU."

Teil des neuen Patentsystems war auch die Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC), das im Juni 2023 seine Arbeit aufgenommen hat. Bisher wurden laut EU-Kommission etwa 350 Verfahren eingeleitet.

Das einheitliche Patentsystem ist auch für andere Mitgliedstaaten offen. In Kürze wird Rumänien das 18. teilnehmende Mitglied sein. Die Kommission beabsichtigt außerdem, das System durch ein einheitliches ergänzendes Schutzzertifikat (SPC) weiter zu stärken. Es ermöglicht eine einheitliche Erweiterung der Patentrechte für bestimmte zugelassene Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel.