Thüringer Waldquell gewinnt Namensrechtsstreit gegen Nestlé

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Die Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH, Schmalkalden, hat sich in einem Namensrechtsstreit gegen den Schweizer Konsumgüterriesen Nestlé durchgesetzt. Streitpunkt war die Anmeldung der Marke Vitaliv für alkoholfreie Getränke durch Nestlé zur Eintragung in das Markenregister des Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum mit Sitz in Alicante (EUIPO).

Im März 2023 hatte die Wirtschaftskanzlei FPS, Frankfurt, für die Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH, die seit 2006 zur Hassia-Gruppe gehört, Widerspruch gegen die Eintragung der Bezeichnung Vitaliv als Unionsmarke für Nestle ein. Der Widerspruch gründete sich auf diverse Marken der Vita-Cola-Markenfamilie, insbesondere auf die für Thüringer Waldquell im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes bereits 1958 eingetragene Marke Vita-Cola, eingetragen für Brauselimonaden. Die Ähnlichkeit sei so groß, dass eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr bestehe, argumentierten die Anwälte. Dieser Argumentation hat sich das EUIPO nun angeschlossen und die Eintragung des Zeichens Vitaliv verweigert.

Dr. Christoph Holzbach, Rechtsanwalt und Partner von FPS in Frankfurt: "Gerade die Übereinstimmung von Markenbestandteilen bei hochgradig ähnlichen Waren, für die Schutz beansprucht wird, birgt oftmals das Risiko einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr und bedarf daher einer sorgfältigen markenrechtlichen Prüfung und Abwägung."