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VKE-Kosmetikverband enttäuscht von Entscheidung zu ACTA

Das Europäische Parlament hat heute mit großer Mehrheit gegen das Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt und Markenpiraterie ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) entschieden. Damit ist das Abkommen in dieser Fassung zunächst gescheitert.

Für die Selektivkosmetk in Deutschland und Europa, deren Produkte in erheblichem Umfang - der Verkaufswert 2010 in Originalware läge bei knapp 53 Millionen Euro - von Fälschungen bzw. Nachahmungen betroffen sind, bedeutet das Scheitern von ACTA einen immensen Rückschritt in der effektiven, weltweiten Bekämpfung von Markenfälschungen.

"Der Beschluss des Europäischen Parlaments ist ein herber Rückschlag für unseren Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraterie", erklärt VKE-Präsident Stephan Seidel, Geschäftsführer Clarins GmbH. "Der Schutz des geistigen Eigentums ist von elementarer Bedeutung für das Funktionieren erfolgreichen Volkswirtschaften und den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland und Europa. In Gegensatz zu den Aussagen der ACTA-Gegner werden die Individuellen Grundrechte durch das Abkommen respektiert beziehungsweise nicht berührt."

Martin Ruppmann, VKE-Geschäftsführer, érgänzt: "Der VKE-Kosmetikverband ist äußerst irritiert, dass das EU-Parlament eine Entscheidung fällt, ohne die Entscheidung des EUGH abzuwarten, ob sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union durch die Ratifizierung von ACTA auf Änderungen ihrer Gesetzgebung festlegen. Unsere Branche hält die Inhalte von ACTA weiterhin für einen probaten Weg, um den weltweiten Schutz von Urheberrechten zu erreichen beziehungsweise die globale Verfolgung des Diebstahls von geistigem Eigentum zu ermöglichen."

In diesem Zusammenhang gelte es zudem, das europäische Markenrecht stückweise zu modernisieren, das Strafrecht zu harmonisieren und zusätzlich neue gesetzlicher Grundlagen zu schaffen. Ruppmann: "Nur so kann es gelingen, all diejenigen umfassend in die Verantwortung zu nehmen, die mit gefälschten Produkten handeln."

Der VKE-Kosmetikverband, Berlin wurde 1952 in Frankfurt am Main gegründet und nimmt die gemeinsamen Berufs- und Fachinteressen der Distributeure bzw. Hersteller selektiv vertriebener Duft- bzw. Kosmetikprodukte in Deutschland wahr. Mitglieder des VKE sind heute über 50 deutsche Vertriebstöchter ausländischer Stammhäuser bzw. inländische Kosmetikproduzenten, die nach eigenen Angaben über 200 Marken und einen Umsatz von circa zwei Milliarden repräsentieren.


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vg 04.07.2012