EPA und USPTO führen gemeinsame Patentklassifikation ein

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) haben offiziell die gemeinsame Patentklassifikation CPC (Cooperative Patent Classification) eingeführt, ein globales Klassifikationssystem für Patentdokumente. Das System ist das Ergebnis einer Partnerschaft zwischen USPTO und EPA zum Aufbau eines gemeinsamen, international kompatiblen Klassifikationssystems für Patente und andere technische Dokumente, das beide Ämter in ihren Patenterteilungsverfahren einsetzen werden.

"Mit der Einführung der CPC ist uns ein bedeutender Durchbruch bei der Harmonisierung des internationalen Patentsystems gelungen", so EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Sie bringt uns auf dem Weg zu einem effizienteren Patentsystem zum Nutzen der Weltwirtschaft ganz entscheidend voran und ist der Schlüssel für die Sicherstellung eines effektiven Patentschutzes durch ein qualitätsbasiertes Patentsystem."

David Kappos, Handelsstaatssekretär für geistiges Eigentum und Leiter des USPTO: "Die CPC wird die Harmonisierungsbemühungen insofern unterstützen, als sie unsere Fähigkeit zur Bündelung unserer Ressourcen und Nutzung von Arbeitsergebnissen im Rahmen eines integrierten Netzwerks von IP-Ämtern verbessern wird."

Seit Oktober 2010 haben das USPTO und das EPA gemeinsam an der Entwicklung der CPC gearbeitet. Das System, das rund 250.000 auf der europäischen Klassifikation (ECLA) basierende Symbole umfasst und laut der EPA und USPTO "die besten Klassifikationspraktiken beider Ämter" vereint, soll Patentprüfer und -nutzer nunmehr in die Lage versetzen, weltweit in gleich klassifizierten Patentdokumentensammlungen zu recherchieren. Dies werde nicht nur effizientere Recherchen im Stand der Technik ermöglichen, sondern auch für weitere Effizienzgewinne sorgen, da Initiativen zur Arbeitsteilung unnötige Doppelarbeit vermeiden helfen würden.

Für jede CPC-Unterklasse wird es eine CPC-Definition mit einer detaillierten Beschreibung der darunter fallenden technischen Gegenstände geben, die regelmäßig aktualisiert wird. Entsprechende Lernmodule werden den Nutzern Anfang 2013 zur Verfügung gestellt.