Studie: Kommunale Infrastruktur muss gestärkt werden

Die kommunale Infrastruktur in Deutschland fährt seit Jahren auf Verschleiß. Das ergab eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. "Trotz der öffentlichen Überschüsse investiert ein großer Teil der Kommunen zu wenig, und die Probleme werden sich für viele von ihnen noch verschärfen, wenn die Wirtschaftspolitik nicht schnell und entschieden gegensteuert. Vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben investieren deutlich weniger", sagt DIW-Präsident Marcel Fratzscher.

Die Auswertungen des DIW Berlin zeigen, dass die kommunale Investitionstätigkeit seit Jahren ausgeprägt schwach ist. Die Investitionsquote hat sich gegenüber dem Jahr 1991 etwa halbiert. Seit der Jahrtausendwende reichen die kommunalen Investitionen nicht einmal mehr aus, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten beziehungsweise zu modernisieren. "Die Nettoinvestitionen, das heißt der Saldo aus Investitionen und Abschreibungen, sind seit dem Jahr 2003 negativ. Seither sind mehr als 46 Milliarden Euro im Bereich der Infrastruktur nicht mehr ersetzt worden", sagt DIW-Investitionsexperte Claus Michelsen. Auch die Investitionen der kommunalen Unternehmen konnten dieses Defizit laut DIW nicht ausgleichen.

Kommunalen Investitionen sind ungleich verteilt

Bereits auf Länderebene zeigen sich deutliche regionale Unterschiede in den 13 Flächenländern. Die wirtschaftsstarken Länder Bayern und Baden-Württemberg haben mit 469 beziehungsweise 371 Euro pro Einwohner im Jahr 2013 die höchsten Investitionsausgaben, so das DIW. Demgegenüber fallen die Ausgaben für Investitionen in anderen westdeutschen Ländern deutlich geringer aus und liegen in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland oft sogar unter 200 Euro pro Einwohner.

Ein Sonderfall ist Ostdeutschland. Dort sind die Investitionsausgaben mit dem Abschmelzen der Mittel aus dem Solidarpakt II seit dem Jahr 2004 rapide zurückgegangen; in Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise von 393 Euro pro Kopf im Jahr 2000 auf nur noch 148 Euro im Jahr 2013, heißt es in der Studie.

Extreme Unterschiede zwischen einzelnen Landkreisen

Neun der zehn Kommunen mit den höchsten Investitionsausgaben liegen in Bayern. Spitzenreiter ist der Landkreis München – eine der wirtschaftlich stärksten Regionen in Deutschland – mit Investitionen von 724 Euro pro Einwohner im Jahr 2013. Dagegen konnte Wilhelmshaven in Niedersachsen nur 35 Euro pro Kopf investieren. Es gehört damit zu den zehn investitionsschwächsten Kommunen, von denen neun kreisfreie Städte sind. Mit Bielefeld, Hagen und Duisburg haben sich gleich drei Städte aus Nordrhein-Westfalen unter letzteren platziert.

Aus dem Saarland oder Mecklenburg-Vorpommern ist demgegenüber keine Kommune vertreten, obgleich diese Länder im Durchschnitt das geringste Investitionsniveau aufweisen, schreiben die Studienautoren. Mit Halle (Sachsen-Anhalt) und Jena (Thüringen) finden sich nur zwei ostdeutsche Kommunen unter den zehn investitionsschwächsten. Als einziger Gesamtkreis rangiert dort der Odenwaldkreis in Hessen.

Großes Gefälle auch innerhalb einzelner Bundesländer

Insgesamt gibt es ein deutliches Nord-Süd-Gefälle mit hohen Investitionen in Baden-Württemberg sowie – mit wenigen Ausnahmen – in Bayern und niedrigen Investitionen in weiten Teilen Westdeutschlands. In Bayern und Baden-Württemberg sind die Investitionen fast flächendeckend hoch. In den meisten anderen Bundesländern befinden sich dagegen oft Kreise mit hohen und niedrigen Investitionen in unmittelbarer Nachbarschaft.

Die regionalen Unterschiede bei den kommunalen Investitionsausgaben haben sich über viele Jahre hinweg kaum verändert. Jene Kommunen, die im Jahr 2000 am wenigsten investierten, gehörten auch im Jahr 2013 zum größten Teil zu den unterdurchschnittlich investierenden Gemeinden – in der Regel strukturschwache Regionen mit geringen Steuereinnahmen und hohen Sozialausgaben.