Richtlinien für Prüfung im Europäischen Patentamt überarbeitet

Die überarbeiteten Prüfungsrichtlinien im EPA sind am 20. Juni 2012 in Kraft getreten. Die Richtlinien wurden inhaltlich aktualisiert und umstrukturiert, so dass sie nun acht Teile umfassen. Außerdem wurden Teile der internen Instruktionen in die Richtlinien aufgenommen. Die überarbeiteten Richtlinien sind nun in allen drei Amtssprachen des EPA online veröffentlicht. 

Mehr dazu lesen Sie hier.