'Made in Germany' nicht in Gefahr

EU-Zollkommissar Algirdas Semeta hat heute, 18.1., auf die Debatte über das 'Made in Germany'-Label reagiert und ein Statement dazu abgegeben. Semeta erklärte: "Angesichts der umfassenden Medienberichterstattung und den Befürchtungen bei deutschen Unternehmen möchte ich zur Kennzeichnung 'Made in Germany' folgendes klarstellen: Ich habe keine neuen Regeln vorgeschlagen, die irgendetwas an den Möglichkeiten von Herstellern ändern würden, die Kennzeichnung 'Made in Germany' zu verwenden."

Die Bedeutung, die deutsche Unternehmen dieser Kennzeichnung beimessen, sei ihm voll bewusst und er respektiere dies. Er wisse auch, dass Unternehmen stabile Rahmenbedingungen mit Rechtssicherheit und Planbarkeit brauchen, um sich zu entfalten. "Deshalb will ich die derzeitigen unbegründeten Spekulationen über EU-Maßnahmen beenden, die angeblich Auswirkungen auf das 'Made in ...'-Label für Exporte haben", so Semeta.

Die Verwirrung über die Absichten der Kommission sei möglicherweise durch die Diskussionen auf Fachebene entstanden, die derzeit über Herkunftslandregeln für Importe in die EU spreche. Die Diskussionen - die sich noch in einem sehr frühen Stadium befinden - sollen laut Semeta zu "eindeutigeren und einheitlicheren Regeln für Bestimmung der Herkunft von Importen in die EU führen". Klare, einheitlich angewandte Regeln zur Herkunftsbestimmung von in die EU gelieferten Waren seiein wichtig: zum Schutz der finanziellen Interessen der EU, für reibungslose Verfahren und für faire Rahmenbedingungen für Unternehmen in der EU.

"Ich muss betonen, dass diese Diskussionen sich auf EU-Importe konzentrieren - und nicht auf Waren, die in Deutschland oder anderen EU-Mitgliedstaaten produziert werden", sagte der EU-Zollkommissar. "Es wird keinen Vorschlag geben, ohne dass vorher alle interessierten Kreise konsultiert wurden und ohne gründliche Abschätzung der Folgen."

Semeta kündigte an, Kontakt mit Minister Rösler aufnehmen, um die Lage zu erläutern.