BASCAP/INTA: Auswirkungen von ACTA in der EU
BASCAP, die Anti-Piraterie-Initiative der Internationalen Handelskammer (ICC), und die International Trademark Association (INTA) haben einen Bericht veröffentlicht, der eine praktische Analyse des Anti-Piraterieabkommens ACTA leistet. Der Bericht soll dazu beitragen, die Diskussion um das Abkommen in Europa zu versachlichen.
Die englischsprachige Publikation bietet eine ausführliche Analyse der ACTA-Bestimmungen zur zivilrechtlichen und strafrechtlichen Durchsetzung, zu Maßnahmen an Landesgrenzen und zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums im digitalen Umfeld.
"Wir sehen die Notwendigkeit, der Öffentlichkeit, dem Europäischen Parlament und anderen interessierten Gruppen detaillierte und genaue Informationen bereitzustellen und können daher die Entscheidung der Europäischen Kommission verstehen, den Gerichtshof der Europäischen Union zur Überprüfung von ACTA heranzuziehen", sagt Jeffrey Hardy, BASCAP Director. "Immer noch schließen wir uns auch der Stellungnahme des EU-Handelskommissars De Gucht an, dass die voranschreitende Debatte um ACTA auf ‚Fakten und nicht auf Fehlinformationen oder Gerüchten‘ beruhen sollte, die bei den Diskussionen in letzter Zeit vorherrschend waren."
ACTA soll dabei helfen, weltweit verbesserte und ausgewogene Bedingungen bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zu erreichen. Es erlaubt den teilnehmenden Staaten einen koordinierten und harmonisierten Ansatz bei der Durchsetzung der Schutzrechte gegenüber gewerblichen Anbietern.
"ACTA soll den Handel fördern und europäische Unternehmen, deren Produkte und Beschäftigte schützen", sagte Hardy. "Es ist klar, dass die Bestimmungen von ACTA Bürgerrechte, Datenschutz und andere grundsätzliche Freiheiten, die durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert sind, respektieren."
BASCAP und INTA möchten mit der Analyse notwendige Fakten bereitstellen und erklären, warum es für die EU und ihre Mitgliedsstaaten so wichtig ist, das Abkommen zu ratifizieren. Die Produkt- und Markenpiraterie ist in den vergangenen Jahren sprunghaft gestiegen. So haben sich die Beschlagnahmezahlen des Zolls zwischen 2009 und 2010 verdoppelt, über 100 Millionen gefälschte Produkte wurden beschlagnahmt. Die EU schätzt den Warenwert auf rund eine Billion Euro. Dies ist nur die Spitze des Eisbergs, da nur ein Bruchteil der gefälschten Waren - wie beispielsweise gefälschte Bremsen, gefährliches Spielzeug oder unwirksame Medikamente - überhaupt sichergestellt wird.
Die englischsprachige Publikation bietet eine ausführliche Analyse der ACTA-Bestimmungen zur zivilrechtlichen und strafrechtlichen Durchsetzung, zu Maßnahmen an Landesgrenzen und zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums im digitalen Umfeld.
"Wir sehen die Notwendigkeit, der Öffentlichkeit, dem Europäischen Parlament und anderen interessierten Gruppen detaillierte und genaue Informationen bereitzustellen und können daher die Entscheidung der Europäischen Kommission verstehen, den Gerichtshof der Europäischen Union zur Überprüfung von ACTA heranzuziehen", sagt Jeffrey Hardy, BASCAP Director. "Immer noch schließen wir uns auch der Stellungnahme des EU-Handelskommissars De Gucht an, dass die voranschreitende Debatte um ACTA auf ‚Fakten und nicht auf Fehlinformationen oder Gerüchten‘ beruhen sollte, die bei den Diskussionen in letzter Zeit vorherrschend waren."
ACTA soll dabei helfen, weltweit verbesserte und ausgewogene Bedingungen bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zu erreichen. Es erlaubt den teilnehmenden Staaten einen koordinierten und harmonisierten Ansatz bei der Durchsetzung der Schutzrechte gegenüber gewerblichen Anbietern.
"ACTA soll den Handel fördern und europäische Unternehmen, deren Produkte und Beschäftigte schützen", sagte Hardy. "Es ist klar, dass die Bestimmungen von ACTA Bürgerrechte, Datenschutz und andere grundsätzliche Freiheiten, die durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert sind, respektieren."
BASCAP und INTA möchten mit der Analyse notwendige Fakten bereitstellen und erklären, warum es für die EU und ihre Mitgliedsstaaten so wichtig ist, das Abkommen zu ratifizieren. Die Produkt- und Markenpiraterie ist in den vergangenen Jahren sprunghaft gestiegen. So haben sich die Beschlagnahmezahlen des Zolls zwischen 2009 und 2010 verdoppelt, über 100 Millionen gefälschte Produkte wurden beschlagnahmt. Die EU schätzt den Warenwert auf rund eine Billion Euro. Dies ist nur die Spitze des Eisbergs, da nur ein Bruchteil der gefälschten Waren - wie beispielsweise gefälschte Bremsen, gefährliches Spielzeug oder unwirksame Medikamente - überhaupt sichergestellt wird.
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